ANZEICHEN für eine engere EU?

EUROPA-GESELLSCHAFT COUDENHOVE-KALERGI: Hadar Cars, Ex-Handelsminister Schwedens, Artikelverfasser, Heinz Wimpissinger, Koordinator Der Liberale Emmanuel Macron gewann die französische Präsidentenwahl. Er vertrat im Wahlkampf am deutlichsten eine verstärkte Zusammenarbeit innerhalb der EU. Seit in den Fünfzigerjahren 6 Länder die Grundlage für die EU bildeten, war der Zusammenhalt zwischen Frankreich und Deutschland für praktisch alle gemachten Fortschritte entscheidend. Wenn die beiden Länder gleiches wollten und beide bewiesen, dass sie miteinander Kompromisse erzielen konnten und wollten, um innerhalb der restlichen EU zu klaren Majoritäten zu gelangen, wurde vieles was früher nicht realisierbar war möglich gemacht und umgesetzt. Deutschland, das sich immer für eine stärkere EU einsetzte, wird dieses Jahr am 24. September wählen. Es handelt sich um eine wichtige Wahl, im Hinblick auf die Europapolitik dürften sich jedoch keine entscheidenden Veränderungen ergeben. Beide Kanzlerkandidaten der Großparteien – die Christdemokratin Angela Merkel und der Sozialdemokrat Martin Schulz sowie deren Parteien, ebenso wie die deutschen Entsprechungen zu den schwedischen Liberalen, Centerpartisten und Grünen sind alle deutlich für die EU und oft auch für einen weiteren Ausbau der europäischen Zusammenarbeit. Was man im Kreise der EU-Länder heute diskutiert ist eine stärkere Bewachung der Aussengrenzen, einen verstärkten Einsatz gegen den Terrorismus und eine bessere allgemeine Sicherheit, auch in Bezug auf die Verteidigungspolitik. Führende Politiker haben sich für eine engere wirtschaftliche und finanzpolitische Zusammenarbeit zwischen den Euro-Ländern ausgesprochen, die auch die Basis für ein mehr integriertes Europa darstellen sollten. Entgegen den Erwartungen vieler kann der Brexit sogar eine solche Entwicklung beschleunigen. Bereits im Herbst können sowohl Frankreich als auch Deutschland von für die EU stark engagierten Staats- und Regierungschefs angeführt werden, die auch eine lange Mandadsperiode vor sich haben. Welche Konsequenzen dies für Europa haben wird – wie jene des Brexit - wissen wir nicht. Es ist auch nicht unwahrscheinlich, dass die schwedische Regierung, die nach der nächstjährigen Reichstagswahl antreten wird, gezwungen sein wird, eine Reihe entscheidender Beschlüsse für eine EU-Vertiefung zu fassen.

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