LEISTUNG - zentrale Forderung zur Rettung des modernen Sozialstaates
Einzelegoismus, Gier, Selbstverwirklichung, Gruppenegoismus, Nationalismus, Hedonismus – alles zielt in die gleiche Richtung. Es wird gefordert. Da es oft nicht selbst finanziert werden kann, soll der Staat herhalten und der ist über die Politiker – die wiedergewählt werden wollen – erpressbar. Der Sozialstaat im Aufbau hatte noch eine Leistungsstruktur. Diese ist überstrapaziert und im Begriffe finanziell zusammenzubrechen. Die Demokratie erfordert Kompromisse mit dem üblichen Resultat: alle Seiten werden bedient oder zumindest teilbefriedigt.
Die Situation schreit nach charismatischen staatstragenden Führungspersönlichkeiten. Solche finden sich, wenn die Notlagen ausreichend drastisch sind. So hat Bundeskanzler Fiegl den Österreichern nach einem verheerenden Krieg nur Arbeit und Schweiß versprochen.
Um konkreter zu werden: wohlerworbene Rechte sind viele zu übergroßen Krebsgeschwüren angewachsen. Zuschüsse, Subventionen, Sonderzahlungen, Abzüge, Befreiungen sind ein unübersichtliches Geflecht von Begünstigungen, die oft zu Missbräuchen geradezu herausfordern. Missbräuche und Korruption wird durch Machtkonzentration, wie durch Ämterkumulierung ermöglicht. Missbrauchsverhinderung verlangt aber verstärkt Strukturänderungen und Kontrollen.
Alle politischen Parteien sind mit diesen Problemen und vielfach überkommenen Strukturen konfrontiert, bedienen aber weiterhin ihre traditionellen Wählergruppen – und werden damit unglaubwürdig, mit der Folge einer vielbetrauerten Politikverdrossenheit.
Wer arbeitsfähig ist muss arbeiten. Nötigenfalls soll es eine Arbeit für die Zivilgesellschaft sein. Wer arm ist, zahlt bekanntlich ohnedies keine Einkommenssteuern. Der Unterschied zwischen Arbeitseinkommen und Nichtarbeitseinkommen soll deutlich sein.
Von Arbeitseinkommen vollkommen abgekoppelte Spitzenmanagergehälter verletzten Gerechtigkeits- und Wertevorstellungen. Das Missbehagen wird noch durch Politikererklärungen verstärkt, die diesbezügliche Strukturveränderungen mit der Begründung ablehnen, das sei nicht der richtige Zugang und verstoße gegen die Marktwirtschaft.
Anderseits kann auch gegen die Sportlersupergagen argumentiert werden. Immer mehr bevölkern mit Arbeitslosengeldern subventionierte Fans Fußballstadien und verleiten Clubs und Werbefirmen zu Fussballerstargehältern, die alle Dimensionen sprengen. Ähnliches gilt für Künstler, für die öffentlich gestützte Theater und Opernhäuser aufkommen müssen.
Um unsere Werte von Freiheit und Menschenwürde in einem demokratischen Sozialstaat erhalten zu können, sind radikale Strukturveränderungen mit der Zielrichtung LEISTUNG und SUBVENTIONSABBAU erforderlich. Mehr Solidarität und Bereitschaft des Einsatzes für die Gesellschaft wird unumgänglich sein. Dabei sollen Transparenz und Verwaltungsvereinfachung wichtige Leitlinien sein.
2010 - h.wimpissinger@aon.at
Die Situation schreit nach charismatischen staatstragenden Führungspersönlichkeiten. Solche finden sich, wenn die Notlagen ausreichend drastisch sind. So hat Bundeskanzler Fiegl den Österreichern nach einem verheerenden Krieg nur Arbeit und Schweiß versprochen.
Um konkreter zu werden: wohlerworbene Rechte sind viele zu übergroßen Krebsgeschwüren angewachsen. Zuschüsse, Subventionen, Sonderzahlungen, Abzüge, Befreiungen sind ein unübersichtliches Geflecht von Begünstigungen, die oft zu Missbräuchen geradezu herausfordern. Missbräuche und Korruption wird durch Machtkonzentration, wie durch Ämterkumulierung ermöglicht. Missbrauchsverhinderung verlangt aber verstärkt Strukturänderungen und Kontrollen.
Alle politischen Parteien sind mit diesen Problemen und vielfach überkommenen Strukturen konfrontiert, bedienen aber weiterhin ihre traditionellen Wählergruppen – und werden damit unglaubwürdig, mit der Folge einer vielbetrauerten Politikverdrossenheit.
Wer arbeitsfähig ist muss arbeiten. Nötigenfalls soll es eine Arbeit für die Zivilgesellschaft sein. Wer arm ist, zahlt bekanntlich ohnedies keine Einkommenssteuern. Der Unterschied zwischen Arbeitseinkommen und Nichtarbeitseinkommen soll deutlich sein.
Von Arbeitseinkommen vollkommen abgekoppelte Spitzenmanagergehälter verletzten Gerechtigkeits- und Wertevorstellungen. Das Missbehagen wird noch durch Politikererklärungen verstärkt, die diesbezügliche Strukturveränderungen mit der Begründung ablehnen, das sei nicht der richtige Zugang und verstoße gegen die Marktwirtschaft.
Anderseits kann auch gegen die Sportlersupergagen argumentiert werden. Immer mehr bevölkern mit Arbeitslosengeldern subventionierte Fans Fußballstadien und verleiten Clubs und Werbefirmen zu Fussballerstargehältern, die alle Dimensionen sprengen. Ähnliches gilt für Künstler, für die öffentlich gestützte Theater und Opernhäuser aufkommen müssen.
Um unsere Werte von Freiheit und Menschenwürde in einem demokratischen Sozialstaat erhalten zu können, sind radikale Strukturveränderungen mit der Zielrichtung LEISTUNG und SUBVENTIONSABBAU erforderlich. Mehr Solidarität und Bereitschaft des Einsatzes für die Gesellschaft wird unumgänglich sein. Dabei sollen Transparenz und Verwaltungsvereinfachung wichtige Leitlinien sein.
2010 - h.wimpissinger@aon.at
Lieber Heinz,
ReplyDeleteSoeben habe ich deinen Blog entdeckt. Will dir nur kurz zum obigen Beitrag gratulieren, der in diesen Stagnationszeiten besonders willkommen ist.