EUROPA und die Flüchtlingskrise mit archaischen Egoismen

  Die europäische Politik wird von heftigen Auseinandersetzungen über den Flüchtlingsstrom in Richtung Europa beherrscht. Mit dem Andauern der Probleme, den konkreten Erfahrungen mit den Flüchtlingen, vor allem auch auf Grund der kulturellen Unterschiede sowie die nicht absehbaren Zukunftsaspekte ändern sich laufend die politischen Positionierungen. Von der Willkommenskultur mit viel humanitärer Hilfsgesinnung, über völker- und europarechtliche Formalstandpunkte bis zur gruppenweisen oder nationalen Totalabschottung reichen die einzelstaatlichen Festlegungen. Bei den europäischen Institutionen wird weiterhin versucht eine gemeinsame europäische Lösung zu erreichen, kurzfristig mit Übergangs- und Ausnahmeregelungen, um den Mitgliedern Verständnis für spezielle Gegebenheiten zu signalisieren. Längerfristig geht es um den Erhalt der europäischen Idee, wie sie Richard Coudenhove-Kalergi im modernen Sinn formuliert hatte.

Unmittelbar ist in Europa der nationalstaatliche Egoismus wieder erschreckend spürbar., besonders deutlich an den Außengrenzen der Union im Westen und Osten. Auch bei den Flüchtlingen zeigt sich der Egoismus in der Wahl der Flüchtlingsziele. Natürlich ist und bleiben insbesondere die westeuropäischen Länder als Sozialparadiese sicher noch lange stark gesuchte Ziele für Flüchtlinge aus politisch zerrütteten und infolge Krieg oft weitgehend zerstörten Ländern.

Wichtig ist jetzt allerdings das Sinnlose zu erkennen, dass jedes Land eigene Grenzbarrieren errichtet. Anstatt Investitionen in die Wiedererrichtung nationaler Grenzzäune zu stecken – und sei es nur temporär – sollte dieses Geld in die Sicherung der EU-Außengrenzen fließen und von allen Mitglieder getragen werden, auch wenn sie selbst nicht an einer Außengrenze liegen. Obwohl die Umsetzung dieser Forderung kurzfristig nicht zu gelingen scheint, darf in der Verhandlungen dieses Ziel nicht aufgegeben werden. Hilfsangebote an EU-Grenzländer außerhalb der EU sind notwendig. Dies trifft vor allem auf die Türkei zu, die aus großem Eigeninteresse infolge der übergroßen Flüchtlingsbelastung die EU-Unterstützungen dringend benötigt.

Es ist zu hoffen, dass die Einsicht für eine gesamteuropäische Flüchtlingsregelung sich allmählich einstellen wird, zum Besten und zum Vorteil eines jeden EU-Mitgliedslandes und damit gleichzeitig zur Erhöhung der Stärke und Bedeutung der Europäischen Union.

Gleichzeitig muss Europa mit aller Macht trachten beizutragen, dass Kriege und kriegerische Zustände im arabischen und afrikanischen Raum enden. Alle erdenklichen Druckmittel im diplomatischen und wirtschaftlichen Bereich der „Softpower“ sollten eingesetzt werden. In diesem Szenario erscheint der Aufbau einer europäischen Armee mit Hilfe der NATO - kurzfristig zusammengesetzt aus Militäreinheiten von europäischen Mitgliedsländer – immer wichtiger, zum einen, um den Schutz der EU-Außengrenzen auch tatsächlich gewährleisten zu können, andererseits, um nötigenfalls Aggressionen und Unmenschlichkeiten mit einer operativen Militärmacht begegnen zu können. Ebenso wichtig erscheint es, die Geheimdienste auszubauen, um Terror aufzuspüren, der mit jeder zivilen Tarnung arbeitet, sei es Wohnbereiche, Flüchtlingsgruppen, Kinder etc. Nicht zuletzt wäre auch verstärkt an massive Informationskampagnen in den Fluchtländern, in Kriegsgebieten unter anderem mit Massenflugblättern zu denken.

Dies sollte zu einer allmählichen Stabilisierung der Verhältnisse in den Konfliktregionen führen und die großen zivilen Fluchtbewegungen in die europäischen Wohlfahrtsländer zumindest mittelfristig zum Stillstand bringen. Am ferneren Horizont zeichnen sich neue Wellen von Armutsflüchtlingen aus Schwarzafrika ab, was schon jetzt mit einer verstärkten Entwicklungszusammenarbeit gegengesteuert werden sollte.