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LIBERALDEMOKRATIE

Ich plädiere dafür, diese zwei Worte LIBERAL und DEMOKRATIE für die Beschreibung unserer christlich-sozialen Wunschgesellschaftsform zusammenzulegen. Beide Wortinhalte bedürfen in der gesellschaftlichen Praxis der wechselseitigen Beschränkung. Es ist eine leidvolle historische Erfahrung, dass die Demokratie viele Schwächeanfälle erfahren kann, wie sie sich auf Grund von Wirtschaftsproblemen oder Pupulismen ergeben können. Nicht nur Hilter kam durch eine demokratische Wahl an die Macht. Auch heute bilden zahlreiche politisch eher extrem links oder rechts geführte Staaten mit scheindemokratischen Wahlen weltweit Regierungen, weil das liberale Element nicht ausreichend vorhanden war. Anderseits können zu freie und offene Gesellschaften gleichfalls zu Demokratieeinmbußen führen, weil beispielsweise geistige oder wirtschaftliche Dominanz die Bevölkerungsmehrheit einschüchtert oder zumindest Bevölkerungsteile zu Fehlschlüssen veranlassen können. Dies führt zur Erkenntnis, dass extreme...

ORF – neue Standortbestimmung

Es er scheint wohl allgemein wünschenswert, dass der ORF als öffentlich-rechtliches Medium so weit als möglich abhängungsfrei finanziert werden soll, was mit der Haushaltsabgabe weitgehend gegeben erscheint. Hingegen schafft die Firmenwerbung ohne Zweifel indirekt Bindungen und ist außerdem eine unfaire Konkurrenzierung der Privatmedien, die gewinnorientiert arbeiten müssen. Auf Grund des öffentlich-rechtlichen Status des ORF wäre dieser anderseits das gegebene Medium, um Regierungseinschaltungen über erlassene Gesetze und Verordnungen dem breiten Publikum näherzubringen. Damit würden auch Vorwürfe über die Vergabe von Ministeriumsanzeigen an bestimmte Privatmedien vermieden. Auf Grund dieser Überlegung dürfte es beim ORF keine privaten Werbungen geben. Der Werbeausfall würde stark zu Einsparungen zwingen, obwohl die Haushaltsabgabe Mehreinnahmen bringen. Schließlich sei hervorgehoben, dass mit dem öffentlich-rechtlichen Status des ORF auch ein Kulturauftrag verbunden ist. Dam...

MACHT als zentrales Gesellschaftsphänomen

Macht bedeutete in der Urkultur wohl die Sicherung des eigenen Lebens und seines Umfeldes. Im Wertedenken war es gleichzeitig den eigenen Willen in Freiheit leben zu können. Das hat sich bald zur Dominanz über andere entwickelt. Im Vordergrund stand in der Geschichte weitgehend das egoistische Machtstreben, was zu Auseinandersetzungen meist mit blutigen Kriegen und Gesellschaftsaufteilungen bis zu effektiven oder de facto Sklavenhaltungen führte. In Ausnahmefällen ergaben sich bei Machtüberlegungen auch vom Verstand diktierte taktische Regelungen (glückliches Österreich heirate). Religionen versuchten durch eine spirituelle Machtvorgabe den Machtegoismus zu steuern, was nur unvollkommen gelang. Das gesellschaftliche Problem ist, die ideellen Machtziele umzusetzen, das heißt die Ausübung der geistigen Macht dazu zu veranlassen, den Egoismus in einen Altruismus umzuwandeln. Macht ist wohl heute ein Mix von geistiger und physischer Macht, die sich aus unserer menschlichen Unvollkommen...

EFFECTIVENESS OF DEMOCRACY VERSUS DICTATORSHIP

of Univ.Prof. Ihor Zhaloba, historian, President of the Pan-European Union Ukraine With regard to the often hesitant, delayed, indecisive policy of the West in supporting Ukraine in the Russian-Ukrainian war, I often hear the argument that decisions are made slowly in a democracy. This is a special feature of democracy in contrast to dictatorship, where one person makes decisions, whereas in democracy different opinions have to be brought together to reach a consensus. Based on historical experience, I disagree. Chamberlain's policy, for example, was seen as too slow and naive, whereas everything changed under Churchill. Another American example would be Roosevelt, again during the Second World War. But after the start of the Russian war of aggression in 2024, we have already had positive experiences of democratic efficiency. Ursula von der Leyen, Charles Michel and Josep Borrell have achieved a lot within the EU, despite all the hurdles, that Putin did not expect. Germany...

THANKSGIVING und ERNTEDANK

Unsere amerikanischen Familienmitglieder feiern heute mit ihren Landsleuten eines ihrer größten Feste. Es ist nicht nur vorwiegender Erntedank, sondern ausdrücklich auch Dank an Gott für alles Gute im Leben. Es ist auch ein besonderes Familienfest. Soweit die US-Tradition mit einem arbeitfreien Tag. Es lebe das Feiern von Traditionen!

ABKÜRZUNGEN als alltägliche Praxis

Sicherlich sind Abkürzungen in der modernen Kommunikation eine absolute Notwendigkeit. Es gibt solche, die heute eine fast allgemeine Akzeptanz und Verständlichkeit erreicht haben, wie UNO oder EU, aber nicht jeder versteht das Kürzel ER, das für Europarat steht. Dazu kommt, dass hinter Kurzbezeichnungen sich oftmals auch fremdsprachige verbergen, wie EC für European Council. Bei der Verwendung von Abkürzungen ist natürlich der angesprochene Kommunikationskreis sehr entscheidend. Trotzdem scheint es besonders bei fremdsprachigen Kürzeln wichtig, bei erstmaliger Verwendung die landessprachliche Form anzugeben. Dies auch deswegen, dass sich fremde Kürzel auch in der Landessprache verfestigen. Gleichzeitg würde dies einer Pflege der eigenen Sprachkultur dienen. Bedeutungsvoll ist dieses an sich triviale Thema für öffentliche Medien, die jedermann erreichen wollen. Nicht jeder ist bereit eine Abkürzung zu hinterfragen, womit die Mitteilung verpuffen kann.

ISRAEL-fRIEDEN NUR DURCH EINE ZWEISTAATENLÖSUNG

Es erscheint verständlich, dass mit dem neuen US-Präsidenten Trump seitens der nationalistischen israelischen Regierung die Erwartung entstanden ist, dass sich gerade jetzt eine Chance für ein Groß-Israel bieten könnte. Premierminister Netanyahu möchte allerdings nur dazugewinnen, ohne sich selbst zu bewegen. Realistischerweise dürfte aber auch die Trump-Regierung eine Konfliktlösung nur mit Zugeständnissen für die arabische Seite erreichen können. Das bedeutet aber wiederum zur Zweistaatenlösung für einen Kompromiss zurück zu kehren. Es kann nur immer als einsichtige Lösung wiederholt werden, den militärisch von Israel eingenommenen kleinen Gazastreifen (mit 365 km² kleiner als Wien) Israel einzuverleiben und zumindest den wesentlichen Teil des Westjordanlandes in diesen oft zur Debatte gestandenen Staat Palästina zu verwandeln. Dabei könnte verhandelt werden, den südlichen Judäa-Teil mit vielen schon existierenden jüdischen Siedlungen bei Israel zu belassen. Wichtig wäre bei diese...

NATO-MITGLIEDSCHAFT für Östrreich eine Sicherheitspflicht

Österreich befindet sich seit knapp 70 Jahren in einer kodifizierten Neutralität und offiziell wird versucht formal an der Neutralität festzuhalten, obwohl sie seit der EU-Mitgliedschaft praktisch kaum mehr existiert Dies bestätigen Gemeinsamkeiten bei europäischen Militäreinsätzen zur Friedensbewahrung (Golan, Kosovo) oder die geplante Beteiligung am europäischen Luftverteidigungssystem Sky Shield oder die gleichfalls vorgesehene enge Kooperation mit der Nato. Demokratien mit Menschenrechtsverpflichtung in Europa sollten generell NATO-Mitglieder sein. Billige Kompromisse mit vermeintlichem Pragmatismus hilft gewaltsamen Diktatursystemen und hat das immanente Risiko unfrei zu werden. Russland hat seit Präsident Putin laufend Aggressionen verübt. Der russische Ukraine-Überfall ist die jüngste Kriegsrealität. Nicht nur Österreich, das ganze freie Europa ist gefährdet. In der Welt gibt es mit vielen leider vergessenen Kriegen vor allem im arabischen Raum, in Afrika und Asien genug Warn...

HASS AUF ALLE RUSSEN ?

EUROPÄISCHER BRIEF DER EUROPA GESELLSCHAFT COUDENHOVE-KALERG VON Jean-Paul Picaper, Journalist und Schriftsteller, Paris, Berlin, Straßburg Putins Krieg in der Ukraine erzeugt Hass auf die Russen. Und der Russenhass erscheint in Mitteleuropa angesichts der gegenwärtigen Verbrechen Putins, der vergangenen Verbrechen Stalins und der immer wiederkehrenden Kollisionen mit der russischen Territorialbulimie verständlich.. Dieser undifferenzierte Hass motiviert die ukrainischen Truppen im Krieg und immunisiert das ukrainische Volk gegen die Listen des Feindes. Aber es stellt sich die Frage, ob es strategisch sinnvoll ist, alle Russen insgesamt zu stigmatisieren? Ich habe mich manchmal gefragt, ob die Vorstellung, dass es nur Russen gibt, die Putin unterwürfig sind, nicht eine Täuschung seiner Propagandisten war, um uns davon abzubringen, Gegnern des Kremls beizustehen. Ich erlebte einst mein Frankreich, das alle Deutschen und alles, was deutsch war, hasste. Allerdings hatte ein Vetter mei...

IDENTITÄRE VÖLKER? von Dirk Hermann Voß, Vizepräsident von Paneuropa International

für die EUROPA-GESELLSCHAFT COUDENHOVE-KALERGI Eine diffuse Furcht vor dem Fremden gehört zu den vor-zivilisatorischen Grundängsten jeder Gesellschaft. Nicht nur in Deutschland wird die Angst vor einer unkontrollierten Migration aus anderen Kulturräumen von nationalistischen Demagogen dazu benutzt, alte Nazi-Mythen wieder aufstehen zu lassen. Die sogenannte „Identitäre Bewegung“, die alarmierenden Zuspruch in rechts- und linksradikalen Parteien findet, fabuliert von einer „biologisch begründeten Einheitlichkeit der Volks- und Abstammungsgemeinschaft“ und davon, daß angeblich die „Reinheit“ der jeweiligen Völker durch Vermischung und Zuwanderung gefährdet sei. Selbstverständlich muß die Europäische Union illegale Zuwanderung in ihre Grenzen unterbinden, und dieses kann wirksam nur die EU als Gemeinschaft leisten. Der beschönigend als „Ethnopluralismus“ kaschierte Nationalismus ist aber nicht nur wegen seines kleinstaatlichen nationalen Ansatzes gar nicht in der Lage, illegale Einwander...

EUROPATAG 2024

feiern wir das bisher Erreichte arbeiten wir zusammen für eine noch bessere Zukunft nach dem Europa-Slogan - Einheit in der Vielfalt

EUROPARAT heute vor genau 75 Jahren

mit dem Ziel gegründet, Demokratie und Stabiltät in Europa zu schaffen. Der Europarat hat auch den Menschrechtsgerichtshof als wichtigstes internationales Menschenrechtsinstrument gegründet.

DEMOKRATIEENTWICKLUNGSPROBLEME IM EUROPA DER ZWISCHENKRIEGSZEIT

Nach dem vielen Gedenkpublikationen über die gewaltsamen Auseinandersetzungen 1934 in Österreich sei versucht, die österreichsiche Situation in einem größeren Überblick und Umfeld einzuschätzen. Der Chaos durch den Zusammenbruch der großen europäischen Reiche und der Bildung neuer Staatengefüge war offensichtlich vielfach eine Überforderung für die Politik. Das demokratische Denken war zu unerprobt. Die Gesellschaftspartner drängten aggressiv zu Veränderungen und Gewalt war omnipräsent. Einerseits endete Veränderungsdrang immer wieder in inakzeptabler Gewalt, anderseits führte das Festhalten an semidemokratischen Strukturen zu staatlich gerechtfertigter Gegengewalt und ließ christliches Denken vielfach vermissen. Wichtig wäre auch bei Beurteilungen und Verurteilungen die seinerseitige Gesellschafts- und prekäre Sozialsituation zu bedenken. Die Aufarbeitung der Historiker über die politischen Geschehnisse führten deshalb verständlicherweise zu recht unterschiedlichen Darstellungen,...

EUROPA-PREIS COUDENHOVE-KALERGI 2024 ergeht an die beiden Staatspräsidentinnen VJOSA OSMANI-SANDRIU Kosovo und MAIA SANDU Moldau

Die Europa-Gesellschaft Coudenhove-Kalergi, benannt nach dem Gründer der Paneuropa-Union Richard Coudenhove-Kalergi, hat den Europa-Preis Coudenhove-Kalergi 2024 an die beiden Staatspräsidentinnen Vjosa Osmani-Sandriu (Kosovo) und Maia Sandu (Moldau) zuerkannt. Ausgezeichnet werden mit diesem Preis Persönlichkeiten, die sich verdienstvoll und im Sinne der Paneuropa-Idee für eine friedliche europäische Einigung einsetzen. Beide Präsidentinnen stehen für eine klare europäische Orientierung ihrer Länder ein und verteidigen diese engagiert, auch angesichts der heiklen sicherheitspolitischen Lage in der Region. Staatspräsidentin Vjosa Osmani-Sandriu setzt sich, auch in Anbetracht der Bedrohung aus Serbien, für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie für eine Integration des Kosovo in die Europäische Union ein. Sie ist eine überzeugte Verfechterin der transatlantischen Beziehungen. In ihrem Engagement pflegt sie die Philosophie des Architekten der kosovarischen Unabhängigkeit, Ibrahim ...

GESELLSCHAFTSPOLITISCHE POSITIONEN FÜR ÖSTERREICH

NEUTRALITÄT Österreich versucht formal an der Neutralität festzuhalten, obwohl sie seit der EU-Mitgliedschft praktisch kaum mehr existiert Dies bestätigen Gemeinsamkeiten bei europäischen Militäreinsätzen zur Friedensbewahrung (Golan, Kosovo) oder die geplante Beteiligung am europäischen Luftverteidigungssystem Sky Shield oder die gleichfalls vorgesehene enge Kooperation mit der Nato. Es gilt auch die Solidarität in der Europäischen Union. ATOMKRAFT Eine Volksabstimmung votierte 1978 mit engen 50,5% gegen die Atomkraft, wobei nur gute 60% der Stimmberechtigten wählten. Gleichzeitig war es seinerzeit auch losgelöst von der Atomkraft eine politische Manifestation gegen den Bundeskanzler. Inzwischen wird in Österreich laufend Atomstrom importiert. Technische und Sicherheitsgründe gegen die Atomkraftwerke sind mit der heutigen modernen Entwicklung zu einem erheblichen Teil nicht mehr gültig. Österreich verschließt sich unverständlicherweise dieser Energiequelle, die in and...

DEMOKRATIE und EUROPA

EUROPÄISCHER BRIEF DER EUROPA-GESELLSCHAFT COUDENHOVE-KALERGI Prof. Dr. Josef Höchtl Präsident der Österreichischen Gesellschaft für Völkerverständigung, Klosterneuburg Der geschichtliche Demokratiebegriff hat bis zum heutigen Begriffsinhalt eine große Entwicklung erfahren. Demokratie soll die Macht des Volkes über das Volk mit heute starken Wertvorstellungen bedeuten. Zur Bestimmung der demokratischen Entwicklung wurden weltweite Demokratieindices geschaffen. Der in der Sozialwisswenschaft oft zitierte Index der Zeitschrift Economist wird nachstehend zur Demokratiemessung verwendet. Er benutzt Wahlprozess, Bürgerrechte, Regierungsfunktionsweise sowie die politische Kultur und politische Beteiligung des Volkes als Messfaktoren. Dies soll zu einer Beurteilung der Demokratiequalität eines Landes führen. Wie immer die Messungskriterien lauten, gibt es politikwissenschaftlich d...

PRÄSIDENTENWAHL 2024 IN DEN USA

In Europa ist man sich weitgehend einig: die Präsidentenwahl in den USA ist für die freie Welt und damit auch für Europa von eminenter Bedeutung. Immerhin sagt die Statistik, dass weltweit die Demokratien nur ein Viertel und die autoritär regierten Länder drei Viertel ausmachen. Deshalb erscheint es von größter Wichtigkeit, dass die führende Weltmacht USA eine voll integre Persönlichkeit in Bezug auf die Werte von liberalen Demokratien zum Präsidenten wählt. Der republikanische Kandidat Trump dürfte die Nominierung klar gewinnen. Dies trotz vieler für einen Spitzenpolitiker unerhörter Anschuldigungen und erwiesener Verfehlungen vielfacher Art. Das konservative republikanische Amerika scheint seine demokratischen und kulturellen Werte zu vergessen. Die Demokratische Partei der USA hat mit dem regierenden Präsidenten Biden einen seriösen, erfahrenen aber leider im öffentlichen Auftreten – im Gegensatz zu Trump - sehr alt wirkenden Kandidaten für die Wiederwahl, was seine Gewinnchanc...

SVENNISTRÄFF

nennt sich die monatliche Zusammenkunft schwedischsprachiger Männer, die gestern im Waldviertler Hof in Wien stattfand (Organisations-Pendent zur weltweiten Vereinigung schwedischsprachiger Frauen). Zntralthema war die kaum 50jährige kodifizierte österreichische Neutralität, die ich kommntieren durfte, als Gegensatz zur aufgegebenen 300jährigen praktischen Neutralität Schwedens mit dem vollzogenen Nato Beitritt. Fazit: Für Schweden hat der russische Angriffskrieg auf die Ukraine die europäische Sicherheitsordnung zerstört und die Nato Mitgliedschaft war laut Eigendefinition überlebensnotwendig. Österreich versucht formal an der Neutralität festzuhalten, obwohl sie seit der EU-Mitgliedschft praktisch kaum mehr existiert Dies bestätigen Gemeinsamkeiten bei europäischen Militäreinsätzen zur Friedensbewahrung (Golan, Kosovo) oder die geplante Beteiligung am europäischen Luftverteidigungssystem Sky Shield oder die gleichfalls vorgesehene enge Kooperation mit der Nato. Es gilt jedenf...

BODENTRUPPEN FÜR DIE UKRAINE

Rainhard Kloucek, Generalsekretär der Paneuropabewegung Österreich und Vizepräsident der Europagesellschaft Coudenhove-Kalergi für die EUROPISCHEN BRIEFE der EG-CK Der russische Tyrann eskaliert in seinem Vernichtungskrieg gegen die Ukraine, wann immer er will. Er hat den Krieg ja begonnen, und er hat sich mittlerweile auf einen langen Krieg eingestellt. Ob er taktische Atomwaffen einsetzen wird, wissen wir nicht. Diese Entscheidung ist unabhängig von den europäischen Aktionen. Da ihm China und Indien klar gesagt haben, dass er den Atomkoffer besser nicht benutzt, ist unwahrscheinlich, dass er nuklear eskaliert. Auch wenn sich viele Europäer gerne fürchten. Wenn man die Handlungsweise von Putin verstanden hat, dann ist es nur logisch, was der französische Präsident Emanuel Macron gesagt hat: man muss überlegen, Bodentruppen in die Ukraine zu schicken. Natürlich war der Aufschrei groß. Ein österreichischer Politiker mit militärischer Ausbildung hat sich gleich zu Wort gemeldet, und ...

WELTFRAUENTAG

Die Gleichbehandlung der Geschlechter sollte in unserer aufgeklärten, liberalen und demokratischen Gesellschaft ein Selbstverständlichkeit sein. Der zu unterstützende Femininismus bekämpft jede Diskriminierung, schießt jedoch zu oft über das Ziel und schadet damit dem eigenen Grundanliegen. In der modernen Demokratie ist das Gleichheitsprinzip fest verankert und verdammt jede dagegen gerichtete und vornehmlich männliche Gewalt. Leider gilt der Gleichheitsgrundsatz in vielen Religionn nicht. Die meisten Weltreligionen diskriminieren klar das Weibliche. Die katholische Kirche sei gerade am heutigen Weltfrauentag wiederum aufgerufen, die dominante weibliche Präsenz in der religlösen Praxis durch eine Gleichstellung in der kirchlichen Hirarchie anzuerkennen.