CHRISTLICH SOZIALE EUROPÄISCHE UNION

EUROPÄISCHER BRIEF DER EG-CK – EUROPA-GESELLSCHAFT COUDENHOVE-KALERGI Dr. Heinz Wimpissinger, Generalsäkretär der Europa-Gesellschaft Coudenhove-Kalergi Zu dieser Feststellung existieren zahlreiche Vorwürfe. Zentraler Grundwert der Europäischen Union ist die Menschenwürde. Sie ist die absolute Voraussetzung für die EU-Mitgliedschaft. Im christlichen Denken leitet sich der Begriff vom gottähnlichen Menschen ab, der zur christlichen Nächstenliebe führt. Wer im unmittelbaren Umfeld Hilfe benötigt, muß als Nächster gelten, unabhängig ob Nachbar oder Fremder. Hilfe und Gleichbehandlung ist ein wichtiges Merkmal für die EU. Auch innerhalb der EU existieren kulturell und histoisch bedingt Entwicklungsunterschiede, die für die Union Verwerfungsgefahren beinhalten. Durch flankierende Massnahmen wie auch regionale Förderungen wird ein Strukturwandel beschleunigt bis der gewünschte optimale Ausgleich erreicht ist. Der Zusammenhalt der einzelnen EU-Mitglieder scheint sich trotz heftiger Auseinandersetzungen in Einzelfragen seit dem Ausscheiden von Großbritannien eher zu verstärken. In Bezug auf Großbritannien sei daran erinnert, dass schon Winston Churchill in seiner Zürich-Rede 1946 sich für eine Vereinigung der europäischen Länder einsetzte, allerdings mit dem Zusatz: ohne Großbritanien. Wie die antieuropäische Abstimmung in Großbritannien bewiesen hat, konnte sich das Land nie richtig vom puren Comonwealth-Denken verabschieden. Gegenwärtig gilt es, die durch die Corona Pandemie entstandenen gewaltigen Probleme, die insbesondere die südeuropäischen Mitgliedsländer besonders hart getroffen haben, vor allem durch Wirtschaftshilfen in den Griff zu bekommen. Solidarität und Reformbereitschaft wurden und werden durch das enorme Finanzhilfspaket bewiesen. Neben dem gegenwärtigen Corona-Virus existiert aus heutiger Sicht das Einwanderungsprobelm nach wie vor als größte Zukunkunftsbedrohung für die EU, oft verbunden mit Anschuldigungen wegen eines mangelden christlich-sozialen Verhaltens. Die EU wird mit regionlen Abstufungen sicherlich als Sozialparadies weiterhin eine Hauptanziehung für Emmigranten aller Art spielen. Damit bleibt auch die EU ein Hauptziel für die globalen Migrationsströme, vornehmlich aus Afrika und dem nahen Osten. Ohne Beschränkung der Einwanderungsströme kann die EU die verpflichtende Menschenwürde, d.h. Integration mit allen humanen und gesetzlichen Verpflichtungen, in den Mitgliedsländern nicht garantieren. Um den EU-Verfall mit Gesellschaftskämpfen zu vermeiden, sind politische Schutzmaßnahmen unumgänglich. Die bisherige Politik konnte dem Grundwanderproblem kaum beikommen. Friedensinitiativen und Entwicklungshilfezahlungen sind allzu oft im Korrutionsdschungel versickert. Eine intensivierte Kommunikation über striktere Immigrationsregeln in die EU hat die Zielgruppen zu wenig erreicht. Ein stark ausgebauter human agierender EU-Aussengrenzschutz, der auch dem Schlepperwesen beikommen müßte, ist schwer verwirklichbar. Damit in Verbindung wurde auch immer wieder ein Verfahren gefordert, an den Aussengrenzen ein Schnellabfertigungsverfahren für Einwanderer zu etablieren, um chancenlose Bewerber von vornherein auszuscheiden. Ein besonders wertvoller Ansatz die Wanderbewegungen in Richtung EU in den Griff zu bekommen wäre mit Hilfe substanzieller EU-Finanzmitteln möglichst nahe den Ländern mit großem Auswanderungsdruck Sammelzentren in Form neuer Großkommunen aufzubauen. In diesen sollten auch Arbeitsmöglichkeiten angeboten werden, dass diese Infrastruktur auch in der Zukunft für das Gastland attraktiv wäre. Diese Projektidee würde die Auswanderer in größerer Nahe zu ihrer Kultur halten und leichter wieder eine Rückwanderung ermöglichen. Fast ganz Nordafrika würde sich für solche Zentren anbieten. Die EU-Finanzierung solcher Grossprojekte könnte über Jahre verteilt werden und wäre wahrscheinlich auch rein rechnerisch günstiger, als die Kosten einer problematischen Grenzsicherung und die Versorgung vieler Immigranten in den diversen EU-Ländern. Die EU-Kommission ist aufgerufen diesen Plan zu prüfen, der vor einiger Zeit von einer Projektgruppe des Rotaryclubs Klosterneuburg entwickelt wurde. Mit Maßnahmen dieser Art würde der Ruf einer christlich-sozialen EU eine schöne Bestätigung erhalten. In Bezug auf das für die EU zentrale Flüchtlingsproblem wäre es eine sinnvolle Solidarität der EU mit den Flüchtlingen im Sinne der christlichen Nächstenliebe.