ASYLANTENANSIEDLUNGEN ausserhalb der EU
Bosnien
Rotary hat unter der Koordination von Gerhard Loschnigg umfassende Hilfsprojekte in Bosnien entwickelt und finanziert. Vor einiger Zeit ergab sich der Vorschlag für ein Neuprojekt zum Aufbau eines Asylantenzentrums für einige hundert sich bereits in der EU befindlicher Asylanten. Dieses Zentrum soll bis zur Rückkehr der Asylanten in ihre Heimatländern einen zeitlich begrenzten Aufenthalt der Asylanten ermöglichen. Die aufgebaute Struktur soll nach Freiwerden des Zentrums in das Eigentum von Bosnien übergehen.
Serbien
In ähnlicher Weise gab es in der Vergangenheit Überlegungen von deutschen und serbischen Politikern Aufnahmezentreen in Serbien zu errichten, wobei in diesem Fall an einige Hauderttausend Flüchtlinge gedacht war. Bereits jetzt halten sich zehntausende Asylanten in Serbien auf. Konkret wurde an die südserbische Stadt Presevo gedacht, wo sich bereits ein Aufnahmelager befindet.
Westbalkan und Länder jenseits des Mittelmeeres
Während es sich bei den Beispielen Bosnien und Serbien um bilaterale Projektüberlegungen handelt, stellt sich prinzipiell die auch in anderen Zusammenhängen immer wieder diskutierte Frage, inwieweit nicht alle Länder außerhalb der EU mit niedrigerem Durchschnittseinkommen für die Finanzierung von Asylanten-Aufnahmezentren durch die EU gewonnen werden sollten. Diese Zentren sollten nach Rücksiedlung der Asylanten in ihre Ursprungsländer – Rückübersiedlung sollte als Bedingung für positive Asylbescheide gelten - an die jeweiligen Gastländer kostenfrei übergeben werden und eine attraktive weitere Verwendung ermöglichen. Im Verein mit der Wirtschaftsbelebung durch die EU-finanzierten Aufenthaltskosten der Asylanten wäre die für alle 3 Partner (EU, Gastland, Asylanten) eine Gewinnsituation. Ein positiver Zusatzeffekt einer solchen Regelung wäre, dass das leidige Verteilungsproblem innerhalb der EU wegfiele und die Lösung auf die Finanzierungsebene transferiert würde.
FINANZIERUNG
Innerhalb der EU ist es ein politisches und technisches Problem, auf welche Weise die Finanzierung bewerkstelligt werden könnte. Die EZB dürfte aus statutarischen Gründen nicht in Betracht kommen. Jedenfalls wird sich die Finanzbelastung für das einzelne Mitgliedsland selbst bei dem sicherlich benötigten mehrfachen Milliardenumfang in Grenzen halten. Immer muss man sich in jedem Fall vor Augen halten, dass die gegenwärtige Situation unberechenbare und vor allem nicht quantifizierbare Gesellschaftsbelastungen inkludiert.Für diese Lösung dürfte eine gute Chance für eine Akzeptanz durch die in dieser Frage sehr uneinigen europäischen Mitgliedsländer bestehen.
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