FÜR EINE EU, DIE GANZ EUROPA UMFASST - Herausforderung Westbalkan
Europa-Gesellschaft Coudenhove-Kalergi, Artikelverfasser Faruk Ajeti, Austrian Marshall Plan Foundation Visiting Scholar an der Johns Hopkins University in Washington und Affiliated Researcher im Österreichischen Institut für Internationale Politik (OIIP) in Wien
Europa und die Europäische Union (EU) sind nicht das Gleiche
Auch können sie gar nicht das Gleiche sein. Ohne einander haben sie allerdings keinen Sinn. Die EU hat zweifelsohne die dunkle Seite der Vergangenheit Europas in den Hintergrund gestellt, jenes Kontinents, auf dem Kriege, Konflikte und Auseinandersetzungen über Jahrhunderte stattgefunden haben. Die Europäer haben aus ihren Fehlern gelernt. Die EU wurde auf den Ruinen der europäischen Vergangenheit gebaut. Dies war keine Selbstverständlichkeit, vor allem nach den tragischen Entwicklungen des Zweiten Weltkrieges und des Beginns des Kalten Krieges.
Deswegen ist die EU mehr als Europa. Es ist eine Vision und ein Gedanke, die zur Einheit Europas geführt haben. Eine Idee, die sich vor allem nach dem Zweiten Weltkrieg auf dem alten Kontinent durchzusetzen begann. Frieden und Stabilität zählten zu den wichtigsten Säulen der gemeinsamen europäischen Zukunft. Mit anderen Worten: die EU ist der gemeinsame Nenner aller friedlichen Bemühungen, die Europäer – von Lissabon im Süden bis Tallinn im Norden – unter das Dach eines gemeinsamen Hauses zu bringen. Dies ist schon geschehen und geschieht immer noch, aber es ist noch nicht beendet. Die europäische Einigung kann nicht komplett sein, wenn nicht alle Teile Europas der EU angehören.
Die Europäische Einigung als Leitmotiv der Zukunft
Die Welt kennt zahlreiche politische Systeme mit verschiedenen Merkmalen. Aber die EU ist zweifellos eines der erfolgreichsten politischen Projekte, die wir je hatten. Trotz zahlreicher Probleme, welche die Union heute herausfordern, sollten die europäischen Werte unverändert bleiben: Demokratie, Solidarität, Rechtsstaatlichkeit und Diversität. Letztere ist und muss auch in Zukunft das Fundament des europäischen Geistes bleiben.
Und das europäische Projekt muss fortgesetzt werden. Zu den wichtigsten Herausforderungen der europäischen Erweiterung und Komplettierung zählen die Integration der sechs Westbalkanstaaten Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nord Mazedonien und Serbien. Die gute Nachricht ist, dass die Bemühungen für die Erreichung des Zieles nicht erschöpft sind.
Das europäische Integrationsprojekt hat in der Vergangenheit vielen Krisen erlebt. Es wird zurzeit von vielen internen Schwierigkeiten herausfordert, und muss in Zukunft – aufgrund der steigenden nicht-westlichen Mächte – mit zahlreichen externen Risiken rechnen. Aber ein Resultat bleibt unbestreitbar: jedes Land, das der EU beigetreten ist, hat einerseits seinen Wohlstand verbessert, anderseits die europäische Einigung vorangetrieben. Das soll das Leitmotiv für jeden Europäer bleiben, und nicht Selbstgefälligkeit. Vor 30 Jahren war es kaum möglich zu glauben, dass man frei und ohne Grenzen durch den europäischen Kontinent reisen kann. Das Ganze und freie Europa ist eine Antwort, nicht nur für die Vergangenheit, sondern auch für die Zukunft. Wissenschaftlich ist schon überprüft worden, dass das Ganze mehr als die Summe seiner Teile ist. Mehr Beweise sind zurzeit unnötig.
Türöffner-Funktion Österreichs für die Westbalkanstaaten
Aufgrund der geografischen Nähe, auf engen historischen, wirtschaftlichen, kulturellen und persönlichen Beziehungen ist Österreich mit den Ländern Südosteuropas eng verbunden, als einer der wichtigsten Schwerpunkte seiner Außen- und Sicherheitspolitik.
Am Beispiel Kosovo sei demonstriert, dass der verstorbene Ehrenpräsident der Europa-Gesellschaft Coudenhove-Kalergi Otto von Habsburg schon 2004 anlässlich der Europa-Preis Verleihung CK an Präsident Ibrahim Rugova im kosovarischen Parlament sich für ein freies und Europa-verbundenes Kosovo einsetzte.
Die österreichische Südosteuropapolitik als „Konstante der österreichischen Außenpolitik“ ist ein erfreuliches Vorbild und gutes Beispiel für ein Vorantreiben der EU-Integration der Länder Südosteuropas.
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