EUROPA - EIN VORBILD FÜR DIE WELT

EUROPÄISCHER BRIEF von Dr. Wendelin Ettmayer, österreichischer Botschafter a.D., für die Europa-Gesellschaft Coudenhove-Kalergi Warum war Richard Nikolaus Coudenhove- Kalergi einer der ganz großen politischen Visionäre des 20. Jahrhunderts? Weil er den Ersten Weltkrieg als europäischen Bürgerkrieg erkannt hat und weil er darüber hinaus sah, dass eine derartige Katastrophe in Zukunft nur durch ein geeintes Europa verhindert werden kann. Tatsächlich wurde in den letzten Jahrzehnten seine „Pan-Europa- Idee“ in einem Ausmaß verwirklicht, dass unser Kontinent heute in vielen Bereichen als Vorbild für die Welt gesehen werden kann. Natürlich kann man immer wieder hören, „Europa gilt in der Welt nichts mehr“, weil seine militärische Stärke zu gering ist. Umschrieben wird das oft mit „die Europäer müssen mehr Verantwortung übernehmen“. Aber die Probleme unserer Zeit lassen sich nicht mehr mit Panzern und Kampfflugzeugen lösen, obwohl dieses Denken tief verwurzelt ist. Schon bei Homer haben wir gelernt, dass derjenige ein großer Held ist, der die meisten Feinde getötet hat. Im weiteren Verlauf der Geschichte galten als „Groß“, wer Schlachten gewann, wer Länder eroberte, um so seinen Ruhm zu vergrößern; denken wir an Alexander den Großen oder an Friedrich den Großen. Als aber der serbische Präsident Slobodan Milosevic in den 1990er Jahren über seine Nachbarn herfiel, sagte niemand mehr „ Milosevic der Große“; sondern „dieser Mann gehört vor ein Kriegsgericht“. Tatsächlich wurde Außenpolitik jahrhundertelang im Sinne der Staatsräson als Realpolitik und als Machtpolitik geführt. Kriege galten als „Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“ und bei Friedensverträgen wurden Territorien und Menschen beliebig aufgeteilt. Heute betreiben nur mehr die USA diese Außenpolitik; sie können nach Belieben Kriege in der ganzen Welt führen und durch die NATO- Osterweiterung sind machtpolitisches Denken und neue Spannungen nach Europa zurückgekehrt. Aufbauend auf den Ideen von Coudenhove-Kalergi wurde aber Europa mit der Gründung des Europarates nach dem Zweiten Weltkrieg ein Kontinent des Friedens. Zunächst hat in Westeuropa eine „Revolution in der europäischen Diplomatie“ stattgefunden. Ziel und Mittel der Außenpolitik zwischen den europäischen Ländern haben sich grundsätzlich geändert. Die traditionelle Machtpolitik wurde durch eine Politik der Zusammenarbeit zum Wohle der Bürger ersetzt. Diese Politik baut auf gemeinsamen Werten wie Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit auf. Europa wurde ein Kontinent der sozialen Wohlfahrt. Die Förderung der Wohlfahrt der Bürger wurde eine entscheidende Legitimation auch des außenpolitischen Handelns. Heute leben in Europa 8 % der Weltbevölkerung; die Länder der Europäischen Union produzieren 20 % des Welt-BIP; konsumieren aber die Hälfte aller Sozialleistungen in der Welt. Zweifellos gibt es zwischen einzelnen Ländern auch in Europa noch ein starkes soziales Gefälle, aber das Prinzip der Förderung der Wohlfahrt der Bürger als Maxime des politischen Handelns hat sich grundlegend durchgesetzt. Schon 1961 wurde die Europäische Sozialcharta verabschiedet, die soziale Rechte und Freiheiten festlegt, deren Einhaltung überprüft wird. Dazu kommt noch, dass die Bürgerinnen und Bürger der EU Umweltstandards genießen, die zu den höchsten der Welt gehören. In keiner anderen Region der Welt wird so viel für den Klima- und Umweltschutz getan wie in Europa. Die „Pan-Europa- Bewegung“ kann darauf stolz sein, was in unseren Ländern erreicht wurde. Mit einem gewissen Selbstbewusstsein können wir sagen, die übrige Welt kann sich in vielen Bereichen Europa zum Vorbild nehmen.