DEMOKRATIE und EUROPA

EUROPÄISCHER BRIEF DER EUROPA-GESELLSCHAFT COUDENHOVE-KALERGI Prof. Dr. Josef Höchtl Präsident der Österreichischen Gesellschaft für Völkerverständigung, Klosterneuburg Der geschichtliche Demokratiebegriff hat bis zum heutigen Begriffsinhalt eine große Entwicklung erfahren. Demokratie soll die Macht des Volkes über das Volk mit heute starken Wertvorstellungen bedeuten. Zur Bestimmung der demokratischen Entwicklung wurden weltweite Demokratieindices geschaffen. Der in der Sozialwisswenschaft oft zitierte Index der Zeitschrift Economist wird nachstehend zur Demokratiemessung verwendet. Er benutzt Wahlprozess, Bürgerrechte, Regierungsfunktionsweise sowie die politische Kultur und politische Beteiligung des Volkes als Messfaktoren. Dies soll zu einer Beurteilung der Demokratiequalität eines Landes führen. Wie immer die Messungskriterien lauten, gibt es politikwissenschaftlich dabei einen weitgehenden Konsens. Nach diesem verwendeten Demokratieindex zeigt sich das erfreuliche Resultat, dass 2022 von den weltweit als vollständige Demokratien qualifizierten Staaten die überwiegende Mehrheit in Europa liegen. Von den 167 bewerteten Staaten erreichen 24 den indexierten Status einer vollständigen Demokratie, die Mehrzahl davon, nämlich 13 davon liegen in Europa. Die vollständigen Demokratien in folgender Reihung sind die Länder Schweden, Finnland, Dänemark, Irland, Niederlande, Luxemburg, Deutschland, Österreich, Frankreich und Spanien als Mitglieder der Europäischen Union EU. Gleichfalls in diese Kategorie fallen Norwegen, Island und die Schweiz als Mitglieder des Europäischen Wirtschaftsraumes EWR. Es wäre somit festzustellen, dass von den 27 EU-Mitgliedern noch 17 EU-Staaten eine unvollständige Demokratie zugeordnet wird, also noch etwas Reformbedarf für diese europäischen Länder besteht. Trotzdem sind die Plazierungen dieser EU-Mitgliedsstaaten noch weit in der ersten Hälfte dieser Reihung. Was die Weltgroßmächte anlangt, liegen alle im Bereich der unvollständigen Demokratien. Die USA erreichen in dieser Listung noch eine relativ günstige Positionierung. Russland und China mit ihren totalitären Regimen hingegen liegen nahe dem Ende dieser Wertungen. Als Schussfolgerung aus dieser Untersuchung ist Europa zunehmend als Demokratie-Festung einzustufen. Dem stehen antidemokratische Entwicklungen gegenüber, wie in der kürzlichen russischen Scheinwahl mit systematischem Wahlbruch ohne Zulassung internationaler Wahlbeobachter.